Wann muss der Brandschutz betrachtet werden

Oftmals wird die Fragestellung an uns herangetragen, wann und warum der Brandschutz bei Änderungen an Gebäuden betrachtet werden muss. Eine häufige Aussage dabei ist: wenn für mein Bauvorhaben keine Baugenehmigung beantragt werden muss, muss auch keine brandschutztechnische Betrachtung erfolgen.

Um es vorweg zu nehmen, diese Aussage ist nicht richtig. Art. 3 BayBO besagt auszugsweise:

“Bei der Anordnung, Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung, Instandhaltung und Beseitigung von Anlagen sind die Belange der Baukultur, insbesondere die anerkannten Regeln der Baukunst, so zu berücksichtigen, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere Leben und Gesundheit, und die natürlichen Lebensgrundlagen nicht gefährdet werden.”

Anordnung: hierbei wird verstanden, wo sich auf dem Baugrundstück die bauliche Anlage befindet

Errichtung: hierunter ist eine typische (Neu-)Errichtung zu verstehen

Änderung: die Änderung an einem Gebäude ist jede bauliche Maßnahme die auf die Bausubstanz des Bestandes “einwirkt”. Für die Auslegung des Begriffes “Änderung” ist es ohne Bedeutung, ob die Änderung einer Baugenehmigung Bedarf oder nicht [1].

Unstrittig ist, das Belange zum Brandschutz zu den Belangen des Schutzes von Leben und Gesundheit zugeordnet werden.

Fazit: sämtliche Errichtungen, Änderungen und Nutzungsänderungen an einer baulichen Anlage müssen so geplant und ausgeführt werden, das unter anderem keine Gefahren für Leben und Gesundheit ausgehen. Daraus folgt, das auch wenn ein Dachgeschossausbau keinem Antrag auf Baugenehmigung bedarf, dennoch brandschutztechnische Belange umgesetzt werden müssen.

Fragestellung: Wann muss der Brandschutz betrachtet werden

Antwort: bei Anordnung, Errichtungen, Änderungen und Nutzungsänderungen

Es ergeben sich daraus weitere Fragen, die an anderer Stelle betrachtet werden:

– wie verhält es sich mit unwesentlichen Änderungen, was sind unwesentliche Änderungen

– auf welcher Grundlage ergeben sich brandschutztechnische Belange

– wer ist berechtigt brandschutztechnische Belange zu planen


Literaturverzeichnis:

[1] Bayerische Bauordnung – Kommentar Band 1 | Stand 139. Ergänzungslieferung | Herausgegeben von Dr. Jürgen Busse |

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